Artikel 13

Artikel 13: Am Menschen vorbeireformiert

Portrait Jörg Neumayer
Portrait Jörg Neumayer

Jörg Neumayer (SPÖ) ad Artikel 13: Am Menschen vorbeireformiert Utl.: Das neue EU-Urheberrecht nutzt großen Medienkonzernen, aber      gefährdet die Meinungsfreiheit jedes Einzelnen =

Wien (OTS/SPW-K) – Heute wurde im EU-Parlament über die Reform des
EU-Urheberrechts abgestimmt. Das neue Urheberrecht, das maßgeblich
von konservativen Kräften vorangetrieben wurde, wurde angenommen. Die
EU-Abgeordneten der SPÖ stimmten geschlossen dagegen, dass
willkürlichen Eingriffen Tür und Tor geöffnet werden.

Das neue Urheberrecht geht völlig an den Bedürfnissen der
Menschen vorbei, kritisiert auch der Wiener SPÖ-Landtagsabgeordnete
und Gemeinderat Jörg Neumayer die im EU-Parlament beschlossene
Urheberrechtsreform. Auch das Anliegen, die Vielzahl der einfachen
KünstlerInnen zu stärken, wurde nicht mehr in die Reform
eingearbeitet. Angeführt von der konservativen EVP von Karas, Kurz
und Co. wurde damit scheinbar nur den großen Techkonzernen und
Verlagshäusern ein Gefallen getan. Für die Meinungsfreiheit der
EU-Bürgerinnen und Bürger verheißt das aber nichts Gutes.

Zudem würden Uploadfilter Eingriffen in das Grundrecht der freien
Meinungsäußerung ermöglichen.Viele Online-Communities leben davon,
dass bekannte Inhalte kreativ bearbeitet und wiederverwertet werden.
Auch der politische Dialog im Netz ist untrennbar mit Bildern, Comics
oder Videos verbunden. Massive Eingriffe, wie sie der berüchtigte
Artikel 13 vorsieht, kommen einer Zensur gleich und helfen nur den
Wenigsten, zeigt sich Neumayer enttäuscht.

Aus Sicht der SPÖ müsse man das Urheberrecht an das Internet
anpassen, nicht umgekehrt. Gerade die Rechte kleiner KünstlerInnen
darf man nicht in die Hände großer, privater Konzerne legen, sagt
Neumayer. Dass sie als Vorwand dienen, um an einem Grundrecht zu
schrauben, ist schockierend.

 

Jörg Neumayer, MA Landtagsabgeordneter und Gemeinderat, stv. Vorsitzender der SPÖ Meidling